Solidarisch streiten und sparen
Kommentare | Von CGA Verlag | 28. November 2010
Cottbus schnürt Sparpakete. Das ist vernünftig. Jährlich erhöhen sich die Schulden der Stadt um 50 Millionen Euro. Wohin soll das führen?
Der Sparzwang soll aber die Lebensqualität nicht drastisch mindern und auch nicht zu Ungerechtigkeiten führen. Was sich einfach hinschreibt, erfordert in der Praxis perfektes kommunalpolitisches Handwerk. Vielleicht sogar mehr: Es braucht den Willen zum Widerspruch gegen ein läppisches Sprichwort, mit dem sich Dilettanten gern herausreden: Allen Menschen Recht getan, ist eine Kunst die niemand kann.
Wo beispielsweise abzuwägen ist zwischen Interessen von Neuschmellwitzern und den Einwohnern der eingemeindeten Dörfer, taugen abgedroschene Sprüche gar nichts. Hier stehen die Abgeordneten und die Verwaltung in der Pflicht, es denen und jenen einigermaßen gleichmäßig Recht zu tun.
Es ist kein Geheimnis: in die „Soziale Stadt“ Neuschmellwitz werden Tausende Euro – woher auch immer – gepumpt, Stadtteilmanager eingeschlossen. Und nach Saspow, Wilmersdorf, Döbbrick und die anderen eingemeindeten Orte? Sie bekommen 1,50 Euro pro Einwohner und mussten sich noch raten lassen, die Hälfte davon zum Abfedern der steigenden Friedhofsgebühren statt zum Feiern auszugeben.
Nein, so geht das wirklich nicht. Wenn schon von Solidarprinzip (beim Stützen der Friedhöfe durch den Obulus der 8 000 Eingemeindeten) die Rede ist, darf das keine Einbahnstraße sein.
Cottbus ist EINE Stadt. Und ihr Vorzug ist VIELFALT. Abgeordnete und Verwaltung müssen das Gemenge der Interessenlagen beachten. Auch und gerade beim Sparen. JH
