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Kein Geld ist keine Lösung

Kommentare | Von | 15. Dezember 2012

kommentar_j_heinrich_thumb_thumbKassensturz am Jahresende. Er fällt im Cottbuser Rathaus jammervoll aus. Dem laufenden Haushalt fehlt die Genehmigung, der Etat für 2013 gerät zur Orgie des Rotstiftes.
Die Stadt beklagt Aufgabenzuweisungen vom Land, die nicht finanziell gedeckt sind. Andererseits freut sie sich über fürstliche Zuschüsse für diverse Prestigeprojekte.
Es wird für so manche Idee kein Geld mehr geben, erläutern die Abgeordneten aller Fraktionen unisono. Aber kein Geld ist keine Lösung, weiß jeder Haushaltlehrling.
Schuldzuweisungen gegenüber dem Land sind immer richtig, aber nicht ausreichend. Die größeren Fehler sind hausgemacht. Nicht erst seit Rot-Rot lebt Cottbus über die Verhältnisse, investiert mit Vorliebe in Dinge, die schön, aber nicht nötig sind: Sporthallen, Theater, Boulevards, Stadthäuser.
Dass es anders geht, beweist der mittlere Wachstumskern Spremberg, ein kerngesunder Zwerg im Vergleich zu Cottbus. Dort sind allein aus der Stadtkasse (vervielfacht durch Fördermittel) 17 Millionen Euro in die Infrastruktur eines einzigen Indus-trieparks gesteckt worden. Pro Einwohner sind das fast 1000 Euro. Projiziert auf Cottbus hieße das, die Stadt hätte rund 100 Millionen Euro Eigenmittel in ihr TIP stecken sollen, woraus gefördert 600 bis 800 Millionen geworden wären. Spremberg hat mit seinem Geld 4300 Arbeitsplätze gesichert. In Cottbus wären’s dann wohl 20?000 geworden. Und genug Gewerbesteuern, um, wie in Spremberg, Schwimmbäder und Kita-Plätze zu subventionieren.
Es ist nie zu spät, den Kurs zu korrigieren. Allererste Aufgabe wäre es, die städtische Wirtschaftsförderung in voller Breite zu profilieren. Jürgen Heinrich



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