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Cottbus: OB bekundet das BuGa-Interesse

26. Juni 2015 | Von | Kategorie: Cottbus | | Teilen

Brief an Gartenbau-Verband unterwegs / Jetzt hofft Holger Kelch auf aktive Cottbuser für die Kreisfreiheit / Unruhe um ruhenden Verkehr:
Cottbus (hnr.) Er habe, erklärte Holger Kelch am Mittwoch, 24.06. vor den Stadtverordneten, entsprechend dem Auftrag des Hauptausschusses eine Interessenbekundung zur Ausrichtung einer Bundesgartenschau (BuGa) im Jahre 2025 oder 2027 formuliert und an das Vergabegremium abgeschickt. Die Nachricht verhallte im Raum ohne merkliche Zustimmung oder Ablehnung.
Auch zum Thema Kreisfreiheit  scheint der OB in die Rolle des Einzelkämpfers gedrängt. Er forderte die Abgeordneten auf, die Cottbuser in dieser Sache zu mobilisieren. Das Land hat zur Gebietsreform eine „Leitbild-Debatte“ angekündigt. Am 7. Oktober wird es in Cottbus eine Leitbildkonferenz geben. Wortmeldungen gab es im Stadtparlament auch dazu nicht. Ebenso nicht später zum Ostsee-Beschluss. Ohne Redebedarf wurde nahezu einmütig für die einfache Kaimauer-Variante gestimmt, die nun gebaut werden soll. Nachfragen ergaben, man habe in den Ausschüssen dazu ausführlich diskutiert; das sei ja öffentlich geschehen.
Indirekt damit im Zusammenhang beschrieb der OB die EU-Fördersituation im Zeitraum 2014 bis 2020. Es werde nur noch Geld für Stadt-Umland-Gemeinschaftsprojekte geben, damit „Räume zusammen wachsen.“ 62 solche Vorhaben seien erarbeitet, dazu gehört der Ostseeraum mit seiner Kaimauer.
Etwas produktive Unruhe erfasste die Abgeordneten zum Thema ruhender Verkehr in der Spremberger Vorstadt, das die AfD einbrachte. Schon jetzt seien der noch nutzbare alte Bahnhofsvorplatz, der Straßenbahnstation werden soll, und der Ersatzparkplatz westlich der Empfangshalle vollgestellt. Die AfD beruft sich auf eine „Pro Tram“-Einschätzung und sieht eine „ruhendes Chaos“, wenn der vordere Parkplatz nicht mehr zur Verfügung steht. Markus Möller (SPD) sah keinen Handlungsbedarf. Man habe schließlich ein Gebäude abreißen lassen und den Platz erworben. Das sollte reichen. Joachim Käks (CDU) entgegnete: „Der ruhende Verkehr in der Spremberger Vorstadt ist in seiner Gesamtheit betrachtenswert.“ Bahnpendler, Krankenhausbesucher und Beschäftigte der Bürohäuser seien hier permanent auf Parkplatzsuche, durchaus zulasten der Wohnqualität der Anlieger. Die AfD zeigte sich einverstanden, das als Antrag vorgetragene Anliegen in den Verkehrsausschuss zu delegieren.  Werner Schaaf (SPD) sagte als Aufsichtsratsvorsitzender des CTK den Bau eines Parkhauses mit 200 Plätzen zu. Und er fügte an: „Das Thema trifft aber auch für andere Stadtteile zu.“


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