Straßenreinigung in Spremberg ist so gut wie durch
Spremberg | Von CGA Verlag | 24. Juni 2016Spremberger Bau- und Hauptausschuss geben für lange diskutierte Satzung grünes Licht:
Spremberg (trz). Das Aufatmen von Bürgermeisterin Christine Herntier, ihrer Verwaltung und auch bei den Vorsitzenden des Bau- und Hauptausschusses, Peter Reininger und Andreas Bränzel, ist deutlich hörbar gewesen: Denn ein großes Werk ist gelungen: Die Abgeordneten haben der jüngsten Änderung der kommunalen Straßenreinigungssatzung grünes Licht gegeben. Damit muss die Vorlage „nur“ noch von der Stadtverordnetenversammlung bestätigt werden.
Genau 697 Straßen gibt es in Spremberg. Diese werden in verschiedene Reinigungsklassen eingeteilt. In manchen kommen Kehrmaschine und Winterdienst öfter, in anderen weniger oder gar nicht. Die Anlieger werden mittels Gebühren zur Kasse gebeten. Dieser Aspekt war einer der Hauptgründe, warum die Verabschiedung der geänderten Satzung so viel Zeit in Anspruch genommen hatte. Denn jeder Anlieger möchte natürlich so wenig wie möglich bezahlen, gleichzeitig aber den eigenen Reinigungsaufwand so gering wie möglich halten. Dabei gehe es lediglich um minimale Summen pro laufenden Meter, wie Peter Reininger erklärt. Er habe sich wie kaum ein Zweiter extrem intensiv mit der Satzung und den einzelnen Straßen befasst. Mehr noch: Zudem sei mit sehr vielen Beschwerdeführern das Gespräch gesucht und zumeist ein Kompromiss gefunden worden. Dennoch: Manche Ortsteile haben die Satzung abgelehnt. Begründung: „Die alte war doch völlig in Ordnung.“ Ein Satz, der nicht nur im Rathaus für Empörung sorgt. Denn nicht zuletzt sei durch das „Wünsch-Dir-was“ verschiedener Ortsteile ein riesiges Durcheinander entstanden. Dabei seien Wünsche bereits berücksichtigt worden.
Auch hier wird der Wille der Bürger nicht geachtet, wie bei vielen Entscheidungen der Stadtverwaltung.