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Forst: Warteschleife für Bürgerentscheid

6. Oktober 2017 | Von | Kategorie: Forst & Döbern | | Teilen

Linken-Antrag zum Bürgermeisterabwahl in Forst muss nun ruhen.

Forst (mk). Die Linksfraktion kann ihren Antrag zu einem Bürgerentscheid über die Abwahl des Forster Bürgermeisters Phillipp Wesemann einbringen. Hierfür waren 15 Stimmen aus der Stadtverordnetenversammlung notwendig. 22 Stimmen für diesen Antrag gab es am 29. September. Wie es nun weiter geht, erklärt Dietmar Tischer. Er ist Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung. So ist nun vorgeschrieben, dass dieser Antrag mindestens einen und höchstens drei Monate zu ruhen habe. Innerhalb dieser Zeit müssen die Stadtverordneten über den Antrag abstimmen. Findet sich hier eine Zweidrittelmehrheit, kommt es zum Bürgerentscheid. Möglichkeit zwei ist eine schriftliche Erklärung des Bürgermeisters innerhalb einer Woche nach der Abstimmung, dass er das Votum der Stadtverordneten annehme. Diese Erklärung sei nicht wiederrufbar und habe das gleiche Ergebnis, als sei der Bürgermeister bei einem Bürgerentscheid abgewählt worden, sagt Dietmar Tischer. Der Bürgermeister hatte zuvor selbst in einem Schreiben erklärt, dass er sein Amt zur Verfügung stellt, wenn er keinen Rückhalt in der Stadtverordnetenversammlung bekommt. Einen kostspieligen Bürgerentscheid wolle er der Stadt ersparen. Zudem gehe es ihm um den Schutz seiner Familie. In den sozialen Netzwerken wie Facebook ist der Rückhalt für Phillipp Wesemann indes groß. Viele Bürger äußern hier ihr Unverständnis darüber, warum einem erkrankten Stadtoberhaupt nicht die Genesungszeit zugestanden werden kann. Nach einer Abwahl durch die Bürger oder einem Rückzug des Bürgermeisters würde es zu Neuwahlen kommen.


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