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Spremberger setzen bei der Laga auf Chance und Risiko

Spremberg | Von | 21. August 2015

Großprojekt soll trotz finanziellen Engpasses durchgezogen werden:
Spremberg (trz). Die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier darf die Bewerbung ihrer Stadt für die Landesgartenschau 2019 jetzt offiziell beim Land Brandenburg einreichen. Die Stadtverordneten erteilten ihr mit 16 Ja- und sieben Neinstimmen sowie einer Enthaltung grünes Licht.
Sabine Brückner von der Bietergemeinschaft, die die Bewerbung vorbereitet hatte, fiel sichtlich ein Stein vom Herzen. „Wir sind  sehr froh, denn die Abgeordneten haben heute ein klares Zeichen für Spremberg gesetzt. Ich muss aber zugeben, dass ich zu Beginn der Diskussion etwas Angst bekam.“
Kein Wunder, hatte sich doch Klaus-Dieter Peters von der Vereinten Wählergruppe SPB klar gegen die Laga ausgesprochen. „Sich jetzt zu bewerben, wäre sträflich“, glaubt der Parlamentarier. Als Gründe führte er zum einen die desolate Haushaltslage an, bedingt durch den massiven Ausfall von Gewerbesteuern. Zum anderen, so Peters, seien die Bürger in den Bewerbungsprozess zur Laga nicht wirklich einbezogen worden.
Darüber hinaus stimmte auch die SPD-Fraktion gegen die Ausrichtung des Großereignisses im Sommer 2019. Das Konzept, so befand Dirk Süßmilch, sei zwar „charmant“, die finanzielle Lage aber aussichtslos. „Schon 2014 war absehbar, dass die Gewinne der Energiekonzerne einbrechen und kaum noch mit Steuern zu rechnen ist.“
Die CDU-Fraktion stimmte dagegen für die Lagas-Bewerbung. Für Andreas Bränzel handele es sich um das möglicherweise letzte große Investitionspaket, mit dem die Stadt rechnen könne. Ohnehin sei die Laga weit mehr als eine „Blumenschau“, sondern ein Investitionspaket“. Allerdings, so beschlossen es die Abgeordneten auf Antrag der CDU, enthalte die Bewerbung den Anhang, dass diese vorbehaltlich der Wiederherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit erfolge. Auch die Linken-Fraktion sprach sich für das Großereignis aus.
Bürgermeisterin Herntier zögerte mit ihrer Entscheidung wenige Sekunden. Dann gab auch sie der Laga-Bewerbung grünes Licht. Insgesamt würde die Ausrichtung rund 15 Millionen Euro kosten. Sieben Millionen davon müsste die Stadt aufbringen. Allerdings gilt seit Mittwoch in der Rathauskasse eine Haushaltssperre wegen der Millionenrückzahlung an Gewerbesteuern an den Energiekonzern Vattenfall.



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