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Alles – nur nicht mit Cottbus

8. April 2016 | Von | Kategorie: Kommentare |

Alles - nur nicht mit Cottbus

Sie erreichen den Autor: j.heinrich@cga-verlag.de

Ingo Senftleben sucht klare Worte: „Das Land wird bis ins Mark erschüttert!“ Man spürt förmlich die Rathauswände wackeln. Nur: Der CDU-Landesvorsitzende weiß genau: In Potsdamer Regierungsetagen kommt davon nicht mal ein zartes Vibrieren an.
Sie ahnen es: Senftleben hat von Woidkes falschem As gesprochen, das der erst nach der letzten Wahl aus der Tasche zog – der Kreisgebietsreform. „Die wird so durchgezogen, wie es der Innenminister festlegt“, fürchtet auch Bundestagsabgeordneter Dr. Klaus-Peter Schulze aus Spremberg, der seine (und sowieso die roten) Pappenheimer kennt. Dennoch wird der CDU-Mann nicht müde, vor den Gefahren dieser, wie er findet, unsinnigen Reform zu warnen. Ein besonderer Brocken droht für den schuldenfreien Landkreis (2021 ist sogar schon das neue, dann vielleicht überflüssige Kreishaus bezahlt) mit der Entschuldung der kreisfreien Städte, allen voran das teure Cottbus (über 300 Millionen Nasse). Das Spiel sei doch einfach: Angenommen, es sei für alle Kommunen eine Summe X vorgesehen, so werden erst die Schulden der Kreisfreien, nennen wir den Betrag Y, beglichen, und dann wird eben nur noch Höhe X minus Y an alle verteilt. Nicht etwa Bund oder Land zahlen für diese Reform – die Bürgen im flachen Land werden sie selber finanzieren. Das geschieht mit Abstrichen bei Vereinen, Kultur, Kommunalservice und so weiter.
In Spree-Neiße und OSL hält man den drohenden Kelch (im Doppelsinne) weit von sich: Jedwede Fusion scheint möglich, es geht alles, aber bloß nicht mit Cottbus! Der Süden wird in der Tat bis ins märkische Mark erschüttert.




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