Mit der Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“ sollen die Städte in Brandenburg fit für die Zukunft und den Standortwettbewerb gemacht werden. Interessierte Kommunen können sich ab Herbst als Modellstadt bewerben. Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, sagt dazu: „Zukunftsthemen, wie die Digitalisierung oder die Herausforderungen des Klimawandels, gewinnen auch für Kommunen immer mehr an Bedeutung. Die Landesinitiative „Meine Stadt der Zukunft“ hat sich zum Ziel gesetzt, die Städte in Brandenburg bei einer selbstbewussten, zukunftsorientierten Politik zu unterstützen. Sie sollen angeregt werden, sich noch stärker strategisch-konzeptionell aufzustellen und sich mit ihren Entwicklungschancen auseinanderzusetzen. Dabei will die Landesinitiative den Zusammenhalt und die Demokratie vor Ort fördern.“
Seit Anwendung des geänderten Bußgeldkataloges am 28.April bis zu dessen Außerkraftsetzung am 2.Juli wurden bei der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Brandenburg rund 200.000 Verstöße registriert. Davon sind in knapp 40.000 Fällen Bußgeldbescheide versandt worden, bevor die Anwendung des geänderten Kataloges gestoppt wurde. Innenminister Michael Stübgen hat nun per Gnadenerlass alle rechtskräftigen Bußgeldbescheide aufgehoben, soweit die dort verhängten Sanktionen über dem Niveau des alten Bußgeldkataloges lagen. Bußgeldbescheide, die auf Verkehrsverstöße in diesem Zeitraum zurück- zuführen sind, werden demnach neu berechnet und gegebenenfalls erlassen. „Viele Bußgeldbescheide sind rechtskräftig geworden, weil kein Widerspruch eingelegt wurde. Wer im Vertrauen in den Rechtsstaat gehandelt hat, darf jetzt nicht der Dumme sein. Hier gilt Gnade vor Recht.“ betont Stübgen.
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf Corona-Hilfen und einen neuen EU-Haushalt geeinigt, der zusätzlich 500 Millionen Euro für die ostdeutschen Regionen bereitstellt. Damit sollen Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen gefördert werden.
Für den Lausitzer CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Klaus-Peter Schulze ist die stärkere Unterstützung für die neuen Bundesländer ein wichtiges Zeichen: „Zwar sind wir bei der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West einen guten Schritt vorangekommen. Dieser Prozess ist jedoch noch nicht abgeschlossen und es ist in den neuen Bundesländern weiterhin eine strukturelle Stärkung und Förderung von Investitionen und Innovationen nötig.“
„Märki“- und „Otti“-Vater Meinhard Bärmich, genannt Puschkin (weil er gern erwähnte, dass er die Puschkin-Oberschule in Welzow besuchte), hatte am Donnerstag 68. Geburtstag. Seit 1979 ist der Grafiker mit Unterbrechungen – zum Beispiel durch Festanstellung als Theatergrafiker in Senftenberg von 1998 bis 2005 – freischaffend in Cottbus, Drachhausen und Melchow tätig. Seine hintergründig-humorigen Werke waren und sind vor allem als Plakate weltweit auf Ausstellungen zu finden, so in Deutschland, Belgien, Tschechien, Polen, Bulgarien, USA, Kananda und Spanien. Aktuell betreut der Künstler die Amateurgruppe „Peitzer Landmaler“ und stellt mit ihnen vielerorts aus.
Fotos: Ministerium MIL, CGA- Archiv, J. Heinrich
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