Schlagwort: Hauptausschuss
Straßenreinigung in Spremberg ist so gut wie durch
Spremberger Bau- und Hauptausschuss geben für lange diskutierte Satzung grünes Licht: Spremberg (trz). Das Aufatmen von Bürgermeisterin Christine Herntier, ihrer Verwaltung und auch bei den Vorsitzenden des Bau- und Hauptausschusses, Peter Reininger und Andreas Bränzel, ist deutlich hörbar gewesen: Denn ein großes Werk ist gelungen: Die Abgeordneten haben der jüngsten Änderung der kommunalen Straßenreinigungssatzung grünes…
CDU will Aufhebungssatzung
Hauptausschuss zur Sondersitzung am Mittwoch Hagen Strese: Leute sollten ihr Geld bekommen: Cottbus (h.) Auf Antrag der CDU-Fraktion kommt der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch (13.1.) zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: Weitere Vorgehensweise in der Altanschließer- Angelegenheit. Das Bundesverfassungsgericht hatte noch im alten Jahr das rückwirkende Abkassieren der Grundstückseigner für unzulässig erklärt. Allein damit…