Schlagwort: Strukturstärkungsgesetz

  • Region: Strukturstärkungsgesetz beschlossen

    Region (MB). Bundestag und Bundesrat haben am 3. Juli das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Im Paragraf 17 des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen stehen unter Nr. 32 die wichtigen Worte ‘Stärkung eines Fahrzeuginstandhaltungswerkes in Cottbus’. Die Zeit des Bangens für die Beschäftigten des Bahnwerkes Cottbus ist vorbei, jetzt sollen sogar bis zu 1200 zusätzliche Arbeitsplätze entstehen. CDU-Bundestagsabgeordneter…

  • Schwarze Pumpe: Lausitz stärken

    Schwarze Pumpe (MB). Brandenburg wird beim Bund weiter darauf drängen, dass das Lausitzer Kohlerevier schnellstmöglich finanzielle Planungssicherheit erhält. Das betonte Ministerpräsident Dietmar Woidke am Dienstag auf der Barbara-Feier des Energie- und Bergbauunternehmens LEAG in Spremberg.  Er sehe es kritisch, dass das Strukturstärkungsgesetz an ein Kohleausstiegsgesetz gekoppelt werden soll, das der Bundestag voraussichtlich erst im Frühjahr…