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Region: Strukturstärkungsgesetz beschlossen

10. Juli 2020 | Von | Kategorie: Region |

Region (MB). Bundestag und Bundesrat haben am 3. Juli das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Im Paragraf 17 des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen stehen unter Nr. 32 die wichtigen Worte ‘Stärkung eines Fahrzeuginstandhaltungswerkes in Cottbus’. Die Zeit des Bangens für die Beschäftigten des Bahnwerkes Cottbus ist vorbei, jetzt sollen sogar bis zu 1200 zusätzliche Arbeitsplätze entstehen.
CDU-Bundestagsabgeordneter Dr. Klaus-Peter Schulze erinnert sich noch sehr genau: „Ab dem Jahr 2014 haben mehrfach und parteiübergreifend Lausitzer Bundes- und Landespolitiker sowie der Cottbuser Oberbürgermeister in den obersten Chefetagen der Bahn AG gesessen und das drohende Aus für das Fahrzeuginstandhaltungswerk Cottbus gerade noch verhindern können. Und dann am 10. September 2018 saßen alle CDU-Landesgruppen im Bundestag mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zum Thema Kohleausstieg zusammen. Auf die konkrete Frage von Bundeminister Altmaier, was denn Beispiele für nachhaltige und industrielle Infrastrukturprojekte in den Kohlerevieren wären, habe ich das Bahnwerk Cottbus genannt, wo die Bahn AG neue und zusätzliche industrielle Arbeitsplätze schaffen könnte. Deshalb bin ich sehr froh, dass das Bahnwerk Cottbus sowie weitere Bahninfrastrukturmaßnahmen im Strukturstärkungsgesetz verankert sind.“
Eine beschleunigte Planung im Rahmen des Maßnahmengesetzes werden für den Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Berlin über Cottbus, Weißwasser nach Görlitz (hier ist das zweite Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus sowie die abzweigende Strecke von Cottbus nach Forst enthalten) und den Ausbau der Eisenbahnstrecken von Cottbus über Priestewitz nach Dresden sowie von Leipzig über Falkenberg nach Cottbus vorgesehen. Auch ein mögliches Bahntestzentrum in Niesky in der Oberlausitz kommt letztendlich dem gesamten Lausitzer Kohlerevier zu Gute. Nun müssen für die genannten Bahnprojekte zügig die Planungsarbeiten beginnen.




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