Schlagwort: Rückzahlungen
Start für Rückzahlungen für Altanschließer
Altanschließer-Verfahren mit Aussicht auf Erfolg: Cottbus (ysr). Frohe Kunde für Altanschließer kommt in dieser Woche aus dem Rathaus. Zumindest ein Teil der Betroffenen kann sich schon jetzt über Rückzahlungen freuen. Demnach hat das Verwaltungsgericht Cottbus signalisiert, dass trotz vieler offener Fragen das anhängige Verfahren Aussicht auf Erfolg habe, so Oberbürgermeister Holger Kelch. „Das führt dazu,…
Keine Zusagen für Rückzahlungen
Ohne entsprechende Rechtsgrundlage kein Geld LWG friert Baumaßnahmen für 2016 ein: Cottbus (ysr). Zur Altanschließer-Problematik gab es Mittwoch, 13.01. eine Sondersitzung des Hauptausschusses der Stadtverordnetenversammlung. Dabei machte OB Holger Kelch (CDU) deutlich, dass er, entgegen der Forderungen der Bürgerinitiative, jetzt keine verbindlichen Zusagen zu Rückzahlungen an Grundstückseigentümer machen könne. Rund 9 000 Bescheide seien versendet worden.…