Schlagwort: Rücktritt
Katrin Lange nach dem Rücktritt
Ex-Innenministerin erklärt ihre Position zum Umgang mit der AfD Potsdam (MB) Katrin Lange (SPD) hat vergangene Woche ihren Rücktritt als Ministerin des Innern und für Kommunales erklärt. In einem offenen Brief begründet sie ihren Schritt: „Ich war immer der Meinung, dass der Verfassungsschutz in der Demokratie kontrolliert werden muss. Der Nachrichtendienst soll gerade nicht tun…
Cottbus: OB schläg Dezernat für Wirtschaft vor
Vier Säulen tragen den Cottbuser Strukturwandel / Dank an Theater-Retter Cottbus (h.) Mit einem konzentrierten Bericht meldete sich Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) im Arbeitsraum der Stadtverordneten zurück. In einer inhaltlich überladenen Sitzung aus Überhängen in seiner Abwesenheit dankte er für Verständnis während seiner Auszeit. Kelch hatte sich sieben Augenoperationen unterziehen müssen, eine weitere steht noch…
Forst wartet auf Wort des Rathauschefs
Stadtverordnete gaben am Mittwoch den Weg für einen Bürgerentscheid zur Abwahl frei. Forst (mk). Deutlich, sogar übdeutlich fiel am Mittwoch (22.11.2017) die Abstimmung der Forster Stadtverordneten aus. Sie hatten über einen Antrag der Linksfraktion zu entscheiden, die den Abwahl der Bürgermeisters Philipp Wesemanns mittels eines Bürgerentscheides vorsieht. 21 der 28 Stadtverordneten votierten für diese Vorgehensweise,…
Politik vom Parkplatz
„Einfach aufhören“ hieß an dieser Stelle vor drei Wochen der Rat an die Landesregierung bezüglich der Kreisgebietsreform. Woidke hat genau das jetzt getan, aber die Form, in der das geschah, bekräftigt nur, dass auch für ihn längst gelten sollte: einfach aufhören! Im Grunde hat dieser irrlichternde Ministerpräsident sich schon selbst entlassen. Den Bankrott des drei…
Forst: Warteschleife für Bürgerentscheid
Linken-Antrag zum Bürgermeisterabwahl in Forst muss nun ruhen. Forst (mk). Die Linksfraktion kann ihren Antrag zu einem Bürgerentscheid über die Abwahl des Forster Bürgermeisters Phillipp Wesemann einbringen. Hierfür waren 15 Stimmen aus der Stadtverordnetenversammlung notwendig. 22 Stimmen für diesen Antrag gab es am 29. September. Wie es nun weiter geht, erklärt Dietmar Tischer. Er ist…