Schlagwort: Versammlungsfreiheit

  • Die oberste Devise: menschlich bleiben

    Nach Demowelle liegen in der Stadt die Nerven blank / Weitere Verfahren nach Videoauswertung. Cottbus (hnr.) Die Positivaufzählungen der Stadterfolge des Vortragenden Dr. Markus Niggemann (OB Kelch und Bürgermeisterin Tzschoppe waren krank gemeldet) waren bei der 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr als vorweihnachtliche „Geschenkeschleifchen“. Die Cottbuser Lage darf dramatisch bis katastrophal bezeichnet werden. Mit…

  • Kommentar: Wie-der-stand?

    Statt „Pandemie“ wird wohl „Notbremse“ das Wort des Jahres, treffender: Wort des Wahljahres 2021. Die Berliner Koalition hat das „Bundesbremsgesetz“ in den Bundestag geschickt, hofft auf Mehrheiten, dann auf gefügige Ländervertreter und auf Wirksamkeit der „Änderung des Infektionsschutzgesetzes“ – so der ehrenwerte Begriff – ab Freitag, 23. April. Ruhe allen öffentlichen Lebens und Ausgangssperren sind…