Schlagwort: Versammlungsverbot
Nicht das Problem, sondern Teil der Lösung
Olaf Schöpe bei rbb Spezial: Gastronomen des Landes wollen Konzepte statt Verbote / Wenig Beifall für „Bundesbremsgesetz“ / SPN-Kreis verbietet Versammlungen einschließlich Autokorsos. Region(MB) Während im Bundestag ein „rechtssicherer Rahmen“ für das Durchregieren gegen ein „Rosinenpicken“ in den Ländern gesucht wird, wächst in der südbrandenburgischen Unternehmerschaft der Unmut über das Regierungsversagen. Das wurde diese Woche…