Schlagwort: Volksbegehren
Direkte Demokratie
Ja, natürlich! Das Volksbegehren gegen die Kreisverkittungen geht weiter. Es läuft bis Ende Februar. Ob die 80 000 Unterschriften zusammenkommen, steht nach Woidkes Abpfiff in den Sternen. Bisher sind nur knapp ein Drittel der Volksbegehren auf die notwendige Zahl gekommen. Die entsprechenden Forderungen hat der Landtag in den Erfolgsfällen ganz oder teilweise übernommen. Volksentscheide, die…
Cottbus: Stimmen gegen Reform
Volksbegehren gegen Kreisneugliederung startet. Cottbus (jk). Gut drei Monate nach der Ablehnung der Volksinitiative gegen die Kreisreform durch den Landtag startete am Dienstag das Volksbegehren „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“. In dieser zweiten Stufe müssten jetzt innerhalb von sechs Monaten 80 000 Unterschriften direkt in Rathäusern oder per Briefwahl abgegeben werden. „Mir ist es wichtig,…
Volksbegehren startet bald
Spremberg (trz). Vom 7. Januar bis zum 6. Juli 2016 können alle interessierten Bürger aus Spremberg ihre Unterschrift für das Volksbegehren „Volksinitiative für größere Mindestabstände von Windrädern sowie keine Windräder im Wald“ abgeben. Unter anderem könne auch im Spremberger Rathaus unterschrieben werden, teilt die Verwaltung mit.
Um Uni-Zukunft wird weiter gerungen
Volksbegehren zum Hochschulerhalt gescheitert Cottbus (mk). Am Dienstag endete das Volksbegehren „Hochschulen erhalten“. Statt der erforderlichen 80 000 Stimmen wurden als vorläufiges amtliches Endergebnis 18 771 Stimmen verkündet. Ein enttäuschendes Ergebnis für die Organisatoren des Begehrens, die mit medienwirksamen Aktionen wie einem Staffellauf von Cottbus nach Potsdam auf sich aufmerksam gemacht haben. „Kritisch begleiten“, so lautet…