Schlagwort: Bundestag
Parteien informieren vor Wahlkampfende
Region (sr). Der Wahlkampf für die Bundestagswahl neigt sich dem Ende zu. Am 25. September 2021 stellen sich noch einige Parteien mit Infoständen in Cottbus dem Wähler vor. So ist die CDU ab 10 Uhr vor der Stadthalle, die SPD ab 9 Uhr auf dem Altmarkt, die Basis ab 9 Uhr am Stadtbrunnen vor dem…
Lausitzrunde lud nach Spremberg ein
Spremberg (MB). 14 von 26 Kandidierende für den Bundestag aus vier Lausitzer Wahlkreisen sind einer Einladung der LAUSITZRUNDE gefolgt. In einer lebhaften Diskussion ging es darum, wie der Strukturwandel zum Erfolg geführt werden kann und welche Unterstützung die Kommunen brauchen, um ihre Kompetenzen bestmöglich in diesen Prozess einzubringen. Christine Herntier, Sprecherin der Lausitzrunde und Bürgermeisterin…
JuLi-Bundesvize Laura startet durch
Laura Schieritz ist neue Kreisvorsitzende der FDP und Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag Landesversammlung heute in Beelitz-Klaistow: Es geht um beste Plätze auf der Landesliste. Region (hnr.) Sie haben eben beim FDP-Kreisparteitag die Ämter getauscht: „Wir kennen keine Doppelspitze wie die Grünen“, sagt Laura Schieritz (23). „Schade eigentlich. Das hätte hier gut gepasst.“ Sie war…
Infostelle in Cottbus
Cottbus (MB). Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze (CDU) begrüßt das im Deutsche Bundestag verabschiedete Gesetzespaket zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung eines SED-Opferbeauftragten. „Mit diesem Gesetz bauen wir die regionale Aufarbeitungslandschaft in Brandenburg und in den anderen ostdeutschen Bundesländern weiter aus. Ich freue mich, dass wir die ostdeutschen Bundesländer durch inhaltliche Profilierung…
Region: Strukturstärkungsgesetz beschlossen
Region (MB). Bundestag und Bundesrat haben am 3. Juli das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Im Paragraf 17 des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen stehen unter Nr. 32 die wichtigen Worte ‘Stärkung eines Fahrzeuginstandhaltungswerkes in Cottbus’. Die Zeit des Bangens für die Beschäftigten des Bahnwerkes Cottbus ist vorbei, jetzt sollen sogar bis zu 1200 zusätzliche Arbeitsplätze entstehen. CDU-Bundestagsabgeordneter…
Strukturstärkungsgesetz schafft neue Chancen für Braunkohlereviere
Region (MB). Am gestrigen Freitag hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrats das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verabschiedet. „Das Kohleausstiegsgesetz beendet mit einem verbindlichen Fahrplan schrittweise die Kohleverstromung. Das ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele von Paris. „Das Kohleausstiegsgesetz beendet mit einem verbindlichen Fahrplan schrittweise die Kohleverstromung. Das ist…
Leserbrief: Institut gegen die deutsche Wirtschaft
Weitere Beiträge aus unserer Region finden Sie hier! Monate und viele Nächte haben die Mitglieder der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung geopfert, um zu dem Kompromiss für den Kohleausstieg zu kommen. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) selbst hat diesen Kompromiss mit verhandelt. Jetzt stellt sich das Institut für Wirtschaftsforschung gegen diesen Kompromiss und…
„Der Koalitionsvertrag gibt keine Antworten auf die großen Herausforderungen der Zukunft“
Lausitzer Kommunal,- Landes- und Bundespolitiker sowie Kammerchefs äußern sich zur Großen Koalition Region (mk). Nach dem Mitgliedervotum der SPD steht fest: Deutschland wird erneut von einer Großen Koalition durch CDU/CSU und SPD regiert. Wir fragten nach, was das für die Lausitz bedeutet. Der OSL-Landrat Siegurd Heinze (parteilos) erklärt: „Die Bundesrepublik hat endlich eine Regierung…
Lausitzer sorgen für einen Denkzettel
Viele Wähler der Region strafen etablierte Parteien bei der Bundestagswahl ab. Region (mk). Die Energiewende und der damit verbundene beschleunigte Strukturwandel waren für viele Direktkandidaten der Lausitz das wichtigste Wahlkampfthema in diesem Jahr. Als Wahlsieger der Region ging mit der Alternative für Deutschland eine Partei als Sieger hervor, die mit diesen Themen nur am Rande…
Nur keine Langeweile
In der Berliner Presskonferenz in dieser Woche haben Journalisten demonstriert, dass es, entgegen dem Volksmund, durchaus dumme Fragen gibt. Ein Vertreter der hier weitestgehend einfallslosen Zunft (spannende Fragen gab’s gar nicht) wollte von Angela Merkel wissen, ob sie sich langweilig findet. Sie hat sich eine treffende Antwort verkniffen. Kleinen Jungs, hätte sie sagen können, die…