Schlagwort: Stadtverordnetenversammlung
Kommentar: Schwamm drüber
Es bleibt dabei: Den Cottbuser Stadtvätern mag manches gelungen sein; was aber das Herz der Niederlausitz-Metropole betrifft, sind sie – und bleiben wohl auch – die Deppen deutschen Städtebaus. In freudiger Wende-Erregung wurde ein deutschland- weit in Fachkreisen bewundertes Ensemble aus Wohn-, Einkaufs-, Gastronomie- und Freizeiteinrichtungen zertrümmert, sodann mit erstaunlicher Energie jeglicher privatwirtschaftliche Aufbruch zerschnitzelt.…
Stadtverordnete stimmen für Darlehen für das Krankenhaus Spremberg
Spremberg (MB). Das Krankenhaus muss am Leben bleiben! – Darin waren sich die Spremberger Stadtverordneten parteiübergreifend einig und stimmten in der Stadtverordnetenversammlung am 7. Dezember 2022 geschlossen für ein neues Sanierungskonzept und für die Aufnahme eines Darlehens seitens der Stadt Spremberg in Höhe von fast 4 Millionen Euro. Wie soll es nun weitergehen? – Der…
Cottbuser Abfallentsorgung und Straßenreinigung künftig durch gemischtwirtschaftliche Gesellschaft
Cottbus (MB). Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus hat am 29. Juni 2022 beschlossen, dass die Leistungen der Abfallentsorgung sowie der Straßenreinigung/Winterdienst und gegebenenfalls weiterer kommunaler Dienstleistungen, zukünftig in einer gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft in Hand der Stadt Cottbus und eines privaten Partners (ÖPP-Gesellschaft) zu erbringen. Angestrebt wird ein Entscheidungsvorschlag zur abschließenden Umsetzung bis Dezember 2023 (z.B. Vergabebeschluss/…
Spremberg sucht Schiedsperson
Spremberg (MB). Spremberg sucht einer neue Schiedsperson sowie einen Stellvertreter. Die Aufgabe des Ehrenamts ist es Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten zivilrechtlicher und strafrechtlicher Art zu schlichten. Die Schiedsperson wird von der Stadtverordnetenversammlung für die Dauer von 5 Jahren gewählt. Bewerbungen sind bis zum 31. Juli formlos bei der Stadt möglich. Weitere Beiträge aus Spremberg und Umgebung…
Landesgartenschau soll nach Spremberg kommen
Stadtverordnete beschließen Bewerbung für LAGA 2026. Spremberg (MB). Die Bewerbung ist beschlossene Sache. Spremberg will die 8. Landesgartenschau 2026 ausrichten. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Spremberg hat dies in ihrer Sitzung am letzten Donnerstag, 24. Februar 2022, mehrheitlich entschieden. Eine positive Stellungnahme der Kommunalaufsicht liegt ebenfalls vor. Der Beschlussfassung selbst ist eine längere konstruktive Diskussion vorausgegangen,…
Angespannte Stadtverordnetenversammlung in Cottbus
Stadtverordnete auf der Suche nach Dialog / Verhältnis zwischen den Abgeordneten und Verwaltung wirkt zerrüttet / Sorge vor Impfbürokratie. Cottbus (hnr.) Der Verlauf der 25. Sitzung der Stadtverordneten machte deutlich, dass Verwaltung und Abgeordnete im gespannten Verhältnis zueinander stehen, insbesondere verdeutlicht durch einen sicherheitsbelehrenden Bericht, den für den aus familiären Gründen abwesenden Oberbürgermeister der Finanzdezernent…
Haushalt beschlossen
Großräschen (MB). In der Stadtverordnetenversammlung wurde einstimmig der Haushaltsplan 2022 der Stadt Großräschen beschlossen. Großräschen kann dank stabiler Rücklagen und vorbehaltlich der Fördermittelzusagen 8,4 Millionen Euro in 2022 investieren. Kernprojekte für die kommenden Jahre sind unter anderem der IBA-Terrassen-Campus, dessen erster Bauabschnitt, die Touristinformation am Hafen, mit knapp 3 Millionen Euro eingeplant ist. Der Fördermittelbescheid…
Plakate für Senftenberger Vereine
40 Plakathalter für Vereine kostenfrei reserviert. Senftenberg (MB). Vereine, die in der Kinder- und Jugendarbeit aktiv sind, können künftig städtische Plakathalter kostenlos nutzen. Die Regelung gilt für Vereine, die mindestens 20 Mitglieder haben. Die ersten Plakate wurden bereits angebracht. Grundlage ist ein Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Demnach sollen mindestens 40 feste Plakathalter für Vereine kostenlos zur ständigen…
Tesla-Rausch und Lausitzer Kater?
Stadt Cottbus lädt ihre Abgeordneten aus / OB-Bericht nur zum Nachlesen / Promenaden-Deal gescheitert. Cottbus (hnr.) In Abstimmung mit dem Ältestenrat hat der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung entschieden, die 17. Sitzung der Stadtverordneten am Mittwoch ausfallen zu lassen. Die Sitzung hätte, wie die letzten auch, in der räumlichen Weite der Stadthalle stattfinden sollen, und noch kurz…
Sondersitzung in Senftenberg abgesagt
Senftenberg (MB). Senftenbergs Parlamentarier kapitulieren vor Corona: Die für Mittwoch anberaumte Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde abgesagt. Dies entschied der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Peter Rössiger am Dienstag. Die Absage sei aus pandemiebedingten Gründen erfolgt, teilte er in einem Schreiben an die Stadtverordneten mit. Die nächste Stadtverordnetenversammlung ist am 28.4. geplant. Weitere Beiträge aus dem Seenland finden…