Bundesregierung sagt der Region Unterstützung bei Strukturwandel zu

Spremberg (trz). Erfolg für die Lausitzrunde: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat für die Region zwischen Schwielochsee und Zittauer Gebirge eine eigene Stabsstelle zugesagt. Diese soll den Strukturwandel vorantreiben und mögliche Förderprogramme ausloten Bei einem von den beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese und Thomas Jurk initiierten Gespräch mit Sigmar Gabriel, an dem auch Mitglieder der Lausitzrunde teilnahmen, ging es darüber hinaus um eine EU-unterstützte Modellregion Lausitz, die Bildung eines Strukturfonds sowie konkrete Infrastrukturprojekte. „Die Lausitz wird finanzielle Unterstützung durch den Bund in allen Phasen der Strukturentwicklung in dem Umfang erhalten, den sie braucht“, stellte Gabriel klar. Für die Schaffung klarer Förderbedingungen seien indes die Länder Brandenburg und Sachsen zuständig.
„Wir haben in kurzer Zeit viel erreicht In diesem Frühjahr gestartet, haben wir durch die Stärke der Lausitzrunde nun schon die Zusage für eine Stabsstelle und die Federführung der Bundespolitik beim Lausitzer Strukturwandel durchsetzen können“, zeigte sich die Sprecherin des Bündnisses, Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier, positiv beeindruckt.
Die Lausitzrunde setzt sich aus den Verwaltungschefs von 23 Lausitzer Kommunen zusammen. Das Gremium sieht sich als Vorkämpfer für den Strukturwandel in der Lausitz, insbesondere zur Bewältigung der massiven Belastungen aufgrund der Energiewende.