Cottbus hat viele Herausforderungen. Doch unsere SPD scheint vor allem eine zu kennen: Rechtsextremismus. So wurde auch in der September-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der SPD eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema durchgeführt.
Rechtsextremismus ist ein ernstes Problem, das konsequent bekämpft werden muss. Aber braucht es dafür immer wieder die große politische Bühne? Oder geht es der SPD auch um mediale Aufmerksamkeit?

Das Ergebnis war vorhersehbar: Während Vertreter öffentlich-rechtlicher Medien bei den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sonst kaum zu sehen sind, liefen am 23. September die Kameras. Cottbus stand erneut als vermeintliche Hochburg des Rechtsextremismus im Rampenlicht. Ein gefundenes Fressen für alle, die den Osten ohnehin gern auf seine Probleme reduzieren.

Dabei engagieren sich täglich unzählige Menschen für unsere Stadt und prägen ein Bild, das in solchen Berichten häufig zu kurz kommt. Doch was hat die Debatte gebracht? Neue Lösungen? Konkrete Maßnahmen? Aus meiner Sicht vor allem Schlagzeilen.
Auch bei unserer SPD-Bundestagsabgeordneten Maja Wallstein, deren öffentliche Kommunikation sich gefühlt überwiegend um Rechtsextremismus dreht, frage ich mich, ob mediale Aufmerksamkeit nicht zunehmend mit politischer Leistung verwechselt wird.

Was mich besonders stört: Warum wird beim Thema Extremismus so häufig nur in eine Richtung geschaut? Auch Linksextremismus und Islamismus gehören auf die politische Tagesordnung. Über mögliche islamistische Gefahren in Cottbus muss ebenso offen gesprochen werden. Für mich als jüngster CDU-Stadtverordneter ist klar: Jeder Extremist ist Mist, egal aus welcher Richtung er kommt.

Wir brauchen keine politische Dauerempörung und keine weiteren Schlagzeilen über den „rechten Osten“. Wir brauchen eine Politik, die Menschen wieder erreicht und konkrete Probleme löst. Cottbus wird nicht besser, indem man immer wieder darüber redet, wie schlimm hier angeblich alles ist.
Mit meinen Initiativen und Projekten versuche ich deshalb, nicht nur zu reden, sondern konkret zu handeln. Denn mediale Aufmerksamkeit ist noch keine politische Leistung.
Erik Rothe,

der CDU-Fraktion Cottbus

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