Kommentar: Frieden schaffen

Das Leben ist schön. Wer jetzt reist im Sommer und dabei in Deutschland bleibt, wird zauberhafte Gegenden vorfinden, kleine und große saubere Orte, in denen, wenn auch meist vor leerstehenden Geschäften, Stadt- und Heimatfeste gefeiert werden, wo Schlösser, Museen und Thermen zum Besuch einladen und Zufriedenheit herrscht. Jedenfalls auf den ersten Blick. Denn eigentlich weiß jeder in nah und fern, was sich hinter diesem Vorhang der Harmonie verbirgt: Deutschland als Teil der EU folgt dem Satz „Frieden schaffen mit noch mehr Waffen“.

800 Milliarden Euro sollen für Aufrüstung ausgegeben werden. Das hat längst begonnen und die erste Wirkung stellt sich ein: der soziale Frieden scheint zurückzukehren. Beispiele gibt es überall, auch in Brandenburg. Das Spreewerk Lübben, Nazi-Waffenschmiede und dann Produzent von Kalaschnikow-Patronen, stellt ab diesen Sommer wieder Munition her. Es gab Proteste, aber der CDU-Bürgermeister schlichtete: Es gehe hier nicht um Krieg oder Frieden, sondern um Aufträge vor Ort. 150 Arbeitsplätze sollen entstehen. Die Hoffnung auf Arbeit brachte auch alle Gegner der Raketenstationierung im Fliegerhorst Holzdorf zum Schweigen. Woidke unterstützt hier den Ausbau des größten Luftwaffenstützpunktes im Osten.

Und inzwischen atmen auch schon Beschäftigte bei VW, BMW und Mercedes-Benz auf. Die Talfahrt ihrer Absatzzahlen wollen die Vorstände mit der „Produktion militärischer Komponenten“ auffangen. Sie werden dann als Zulieferer so boomender Rüstungskonzerne wie Rheinmetall „Ausrüster staatlicher Sicherheitsorgane.“ Das Handelsblatt definiert das Desaster treffend als „olivgrünes Wirtschaftswunder“ – eben Frieden schaffen mit noch mehr Waffen. Wer sich diesem Wirtschaftswunder-Sog moralisch widersetzt, bemerkt schnell, dass all die angedeuteten Umschreibungen dem Ziel zuführen, mit Krieg und Leid Millionen zu verdienen. Ein schönes Leben in regelbasierter Friedensordnung bleibt jedenfalls noch in weiter Ferne. J.H.