St. Valentin naht und bald darauf geht es in deutschen Landtagen auch meist liebevoll zu: Man handelt die Diäten aus, das sind die „Entschädigungen“, auf die Abgeordnete für ihren Knochenjob Anspruch haben. Keiner soll Gefahr laufen, irgendwann an Suppenküchen oder Tafeln anstehen zu müssen, wie es üblicherweise zu Tausenden ihre Wähler tun dürfen. In Brandenburg gibt es für alle Fälle seit letztem Jahr einen „Deckel“, unter dem die Blase sich sicher fühlen darf.

Um 500 Euro auf 9.800 Euro pro Monat hatten sich die Zahlungen für die Volksvertreter letztes Jahr erhöht, bevor die alte Koalition und die CDU gemeinsam (gegen AfD) die Deckelung bei 3,5 Prozent beschlossen. Die Sarah Wagenknechtler fanden die Höhe „unangemessen“, stimmten dann aber doch zu. Jetzt liegen die Finger von CDU und SPD entscheidend auf der Waage und das Land schaut gespannt, welches Signal ihres neuen Begriffs von Vertrauen die Parlamentarier senden. Die Deckelregel sagt ja nicht, dass die Diäten automatisch jährlich um 3,5 Prozent wachsen, sondern ist als Höchstgrenze definiert. Wieviel also werden sie sich und ihren Beschäftigten, die sie davon vergüten müssen, genehmigen?

Nirgends sonst wachsen Entschädigungen, Vergütungen, Gehälter oder wie immer man das nennen mag, automatisch. In der Wirtschaft müssen angemessene Löhne hart erstritten werden und auch die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind weit entfernt von den prozentualen Zuwächsen, die sich Abgeordnete der Landtage oder des Bundes genehmigen.

Bei den Nachbarn in Sachsen und Anhalt ufern die Diätendebatten noch Jahr für Jahr medienwirksam aus. Das brave Brandenburg hat immerhin seinen Deckel. Seit 2017 sind jährliche Diätenerhöhungen üblich. 2021 und ‘22 wurden sie wegen Corona ausgesetzt, 2023, ‘24 und ‘25 zogen sie sogleich wieder an. Was werden SPD und Junior CDU ‘26 bieten? J.H.

Weitere Kommentare finden Sie hier!