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Kreise ziehen

Kommentare | Von | 9. Oktober 2015

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Sie erreichen den Autor: j.heinrich@cga-verlag.de

An 16 Orten, erzählt Innenminister  Karl-Heinz Schröter, der selbst mal ein recht erfolgreicher Roter Landrat war, habe er nun schon seine Leid(t)bilder der Kreisfusionen und Stadteinkreisungen proklamiert. Und er wirkt müde dabei, regelrecht erschöpft. Denn was da zu verkünden ist, klingt in der Tat einschläfernd und erzeugt bei denen, die zuhören wollen oder müssen, vorwiegend Missmut. Was, in aller Herren Namen, soll eine derart aufwändige Prozession durch die Lande zu einem Thema, das – wenn überhaupt – 2019 aktuell wird und dann, nach allen brandenburgischen Erfahrungen, ohnehin allein die Verwaltung durchpeitscht. Gegebenenfalls, wie bei Unifusion und Polizeireform, gegen alle Vernunft und gegen jeden Betroffenen.
Nein, Kreisgrenzen zieht keiner der Bühnenredner. Lediglich das „Einkreisen“ der jetzt kreisfreien Städte sitzt wohl als gefestigte Position in ihren Köpfen. Im Übrigen erscheint alles so diffus und trotz eines 60-seitigen Hochglanzpapiers (genannt: Entwurf) substanzlos agitatorisch, dass selbst nach dreistündigem heftigen Austausch von Vorbehalten, Fragen, Bedenken und Diktaten niemand auch nur ein Stückchen voranzukommen scheint. Nur die Müdigkeit des Ministers hat sich auf das anfangs eigentlich aufgeschlossene Auditorium übertragen.
Wer Kreise ziehen will als Botschafter von Demokratie, der braucht im Augenblick keine Kreisfesseln um Kommunen und Landschaften legen. Die Probleme der verkürzten Zuwendungen beim Auslaufen der EU-Förderung ab 2020 und beim Integrieren von Asylanten sind Herausforderung genug für bewährte Verwaltungen. Die Städte meistern das vermutlich am besten kreisfrei.

 



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