Operation politisch missglückt

komentar_f_heinrich neuIn Spremberg eskaliert ein Streit zwischen Krankenhaus und Kassen. Ein keineswegs nur dort beklagtes Dilemma. Einige Versicherer wollen hier solide Hüftgelenk-Operationen aus dem Jahr 2010 nicht vergüten. Damit droht der Klinik die finanzielle Schieflage. Mittwoch demonstrierten über 1 000 Spremberger ihre Sympathie mit dem Krankenhaus.
Während sich der Volkszorn gegen die Kassen richtet, fühlen die sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. Das ist nicht ganz unbegründet. Setzen sie doch lediglich die Vorgaben der landesherrlichen Krankenhausplanung um.
Nachdem die Regierung also den Ärger verursacht hat, feuert sie nun die Streithähne noch wechselseitig an. Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke) stellte sich in Spremberg gar auf die Seite der Demonstranten.
Gewiss: Die Idee einer Krankenhausplanung mit der angestrebten Erhaltung eines qualitativ hochwertigen medizinischen Angebotes in allen Regionen ist ehrenwert. Auch wird niemand in Abrede stellen, dass es Aufgabe einer Regierung ist, eine flächendeckende Grundversorgung, insbesondere eine medizinische Notfallversorgung, sicher zu stellen. Spätestens hier sollten die politischen Eingriffe in die (Gesundheits-)Wirtschaft jedoch enden. Auch kleinere Krankenhäuser messen sich in Augenheilkunde, Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, Gynäkologie oder Geburtshilfe und Orthopädie. Nur so bleiben sie kostendeckend und ihre Mediziner auf der Höhe des Fachs.
Darum muss es letztlich gehen: Hervorragende Ärzte, dürfen nicht durch Landesfehlplanung aus der Provinz getrieben werden. Das wird eine misslungene politische Operation. Frank Heinrich