Eine absurde Entschädigung für LEAG
Region | Von CGA Verlag | 4. Juni 2021Kritik an Zahlungen den für Kohleausstieg.
Region (MB). Mehrere Einwohner von Proschim sowie das Umweltnetzwerk GRÜNE LIGA haben in einer Stellungnahme an die EU-Kommission die geplanten Milliardenentschädigungen für den Kohleausstieg kritisiert. Die LEAG, so heißt es dort, könne nicht für die Verschonung fremden Eigentums entschädigt werden. Die EU-Kommission hatte zuvor Zweifel an der im deutschen Kohleausstiegsgesetz vorgesehenen Zahlung von 1,75 Milliarden Euro an die LEAG angemeldet. Vor einer Entscheidung können bis zum 7. Juni alle Beteiligten Stellung nehmen.
Auch die Umweltgruppe Cottbus, bringt sich mit einer Stellungnahme ein. René Schuster, Braunkohle-Experte des Netzwerkes: „Die LEAG will sich offenbar für die Verschonung fremden Eigentums entschädigen lassen. Die bergrechtlichen Grundabtretung ist aber ein Eingriff in Grundrechte, den weder der Bundestag noch die EU-Kommission voraussetzen dürfen, ohne ihn im Einzelfall geprüft zu haben. Ähnlich absurd sind Entschädigungen für den Verzicht auf Tagebauvorhaben oder Wassernutzungen, die gar nicht mit EU-Recht vereinbar gewesen wären.“
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