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Kreis-Idee verbindet Lausitz mit Berlin

20. Mai 2016 | Von | Kategorie: Cottbus |

Kreis-Idee verbindet Lausitz mit Berlin

Dr. Martina Münch und Dr. Tilo Biesecke vom SPD Unterbezirk Cottbus präsentieren ihren Vorschlag zur Reform Foto: M.K.

Cottbuser SPD hat bei Gebiets-Zuschnitten den Speckgürtel der Hauptstadt fest im Blick:
Region (mk). Viel Bewegung kam in den vergangenen Tagen in das Thema Verwaltungsstrukturreform. „Nicht mit uns!“, sagen die Landräte der Lausitz und auch die Christdemokraten sehen viele Nachteile und kaum Vorteile in einer solchen Reform. Nach langer, parteiinterner Absprache hat sich nun auch die Cottbuser SPD mit einem eigenen Vorschlag zu Wort gemeldet. Kernfrage des Unterbezirkes war, so die Vorsitzende Dr. Martina Münch, wie eine solche Gebietsreform gewinnbringend für Cottbus und die Lausitz sein könne. Das Wort Gewinn ist hierbei wörtlich zu nehmen, denn es wurde dabei vor allem auf die Finanzen geschaut.
Mit Spree-Neiße und Oberspreewald-Lausitz (OSL) zwei finanzschwächere Landkreise zu vereinen, so die SPD-Vorsitzende, sorge auch künftig für klamme Kassen. Die Lösung sieht sie in einem Zusammenschluss von Cottbus und Spree-Neiße mit dem Landkreis Dahme-Spreewald (LDS). Der OSL-Kreis könne dann gemeinsam mit Elbe-Elster mit dem Landkreis Teltow Fläming verschmelzen, um ebenfalls einen finanzstarken Partner zu haben. Selbstverständlich ist, so die weiteren Überlegungen, dass Cottbus die künftige Kreisstadt bildet. Mehr noch: als Kulturzentrum Brandenburgs sollen Cottbuser Einrichtungen langfristig finanzielle Planungssicherheit erhalten. Die Schulden der Stadt (Kassenkredite) solle das Land übernehmen. Für den Cottbuser Ostsee solle ebenfalls das Land Brandenburg die Trägerschaft übernehmen, schlägt der SPD Unterbezirk vor. Der Forster Bürgermeister Philipp Wesemann zeigte sich auf der Stadtverordnetenversammlung am
13. Mai hoffnungsfroh, dass die Rosenstadt Kreissitz bleiben könne. Schließlich war hierfür im Jahr 1993 auch der Gedanke wichtig, eine strukturschwache Stadt mit diesem Sitz zu unterstützen. „Dieses Argument ist auch heute wichtig“, betont er. Sollte dies nicht der Fall sein, habe der künftige Kreistag das letzte Wort. Bei der kommenden Kommunalwahl, rät der Bürgermeister, müsse auf dessen Zusammensetzung geachtet werden. Im Gegensatz zu Cottbus habe Forst keine Landesbehörden, argumentiert er.
Noch im Sommer will die Landesregierung den Leitbildentwurf zur Verwaltungsstrukturreform verabschieden.




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