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Sondergenehmigung für Strittmatter-Gymnasium

Spremberg | Von | 23. April 2011

Haushaltsgenehmigung stockt / Konzept bis Mai

Region (FH). Das Genehmigungsverfahren das Landkreis-Haushaltes pausiert. Das gab Landrat Harald Altekrüger auf der Kreistagssitzung am Mittwoch bekannt.
In Abstimmung mit dem Innenministerium wurde mit der Verwaltung vereinbart, das Haushaltssicherungskonzept nachzubessern. Im Mai soll es nun in den Ausschüssen diskutiert werden, um im Anschluss das überarbeitete Konzept dem Kreistag am 22. Juni vorzulegen.
Erste Entwürfe des Konzeptes soll die Kreisverwaltung bereits am 6. Mai in Potsdam vorstellen. Im Koffer des Landrates wird sich dann auch der Antrag für eine Sondergenehmigung bezüglich des Spremberger Gymnasiums befinden.
Auf der Kreistagssitzung forderten die Abgeordneten die Verwaltung auf, im Potsdamer Ministerium einen entsprechenden Antrag zu stellen, um die geplante Erweiterung des Erwin Strittmatter-Gymnasiums trotz unverabschiedetem Haushalt beginnen zu dürfen.
Eine Begründung dafür muss nun die Kreisverwaltung erarbeiten.
Bereits im vergangenen Jahr habe die Verwaltung jedoch erfolglos versucht, eine Sondergenehmigung für das Bauprojekt zu erlangen, so Landrat Harald Altekrüger.
Im Vorfeld waren sich einige Abgeordnete der SPD, die mit Dietmar Woidke den Innenminister in Potsdam stellt, des Erfolges der Einzelgenehmigung relativ sicher.



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