Cottbus: Klares Wort für das neue Einkaufscenter
Wirtschaft | Von CGA Verlag | 18. Dezember 2015OB setzt auf kreisfreies Cottbus in starker Region Lausitz / Zweifel an Fördersinn für „Zelle 79“:
Cottbus (hnr.). Die Stadtverordneten feierten sich – zu Recht: Cottbus ist als kinder- und familienfreundliche Kommune ausgezeichnet. Das geschah „auch dank vieler kluger Entscheidungen in diesem Hohen Haus“, sagte OB Holger Kelch.
Klar äußerte er sich zur Bebauung der Stadtpromenade: „Seit dem Sommer haben wir ein glaubwürdiges Verfahren erlebt. Bürger haben sich beteiligt, Fachleute haben den Prozess begleitet. Wir brauchen eine Entwicklung in der Promenade. Die muss architektonisch passen, wirtschaftlich sein und die Innenstadt stärken.“ Eine weitere Bürgerbefragung lehnt er ab. Man müsse nicht nur am Wahlprogramm kleben, wenn es längst bessere Erkenntnisse gebe, sagte Kelch nach Links gewandt.
Bekräftigt hat der OB das Festhalten an einem kreisfreien Cottbus. Es gebe den Vorschlag, Verwaltungsprozesse zu zentralisieren ohne Kreisgrenzen aufzugeben. „Es ist nicht bekannt, ob und wie das in der Landesregierung diskutiert worden ist“, beklagte Kelch und forderte eine bessere Vermarktung der Lausitz als länderübergreifende Region: „Wir wollen die Eneregieregion Lausitz und das Marketing Oberlausitz zusammenführen.“
Der Haushaltsplan und das Haushaltsicherungskonzept wurden durch die Verwaltung für eine zweite Lesung zurückgezogen. Ebenso der Jugendförderplan, der sonst unter Vorbehalt schon vor dem Haushalt durchs Parlament ging, um den Trägern Handlungssicherheit zu geben. Diesmal kam es zu einer kritischen Betrachtung einer 10 000-Euro-Position, die für „Zelle 79“ eingestellt war. Es gab erhebliche Zweifel, ob diese „linksextreme Formation“, die unter dem Titel „Verein für ein multikulturelles Europa“ agiert, mit öffentlichen Geldern zu fördern sei.
