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Spree-Neiße bekommt Finanzspritze - Märkischer Bote
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Spree-Neiße bekommt Finanzspritze

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Spree-Neiße bekommt Finanzspritze

7. August 2015 | Von | Kategorie: Wirtschaft |

Spree-Neiße bekommt Finanzspritze

Da geht’s lang: Finanzminister Christian Görke (M.) und ASG-Chef Gerhard Hänel weisen den Weg Foto: T. Richter-Zippack

Zwei neue Förderprogramme sollen Investitionen in der Region ankurbeln:
Spremberg (trz). Mit zwei positiven Botschaften ist Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) nach Spremberg gereist. Und zwar sollen finanzschwache Städte, Gemeinden und auch Landkreise von zwei neuen Förderprogrammen profitieren. Diese werden von Bund und Land aufgelegt. Insgesamt 3,5 Milliarden Euro stellt der Bund in den Jahren von 2015 bis 2018 für klamme Kommunen bereit. Brandenburg bekomme aus diesem Topf 108 Millionen Euro. Zwei Drittel davon gingen direkt an Städte und Gemeinden, der Rest an die Landkreise. Für Spree-Neiße seien 3,5 Millionen Euro vorgesehen. Spremberg erhalte 2,6 Millionen, Forst 2,2 Millionen und Guben zwei Millionen Euro. Auch die übrigen Kommunen würden bedacht. Der Eigenmittelanteil bewege sich bei zehn Prozent.
Zusätzlich stelle Brandenburg ein eigenes Investitionsprogramm auf die Beine. Zwischen 2016 und 2019 sollen demnach 130 Millionen Euro investiert werden, davon 80 Millionen in die Bildung, 35 Millionen in Verkehr und Feuerwehr sowie 15 Millionen Euro in Freizeit- und Sportanlagen. Kleiner Wermutstropfen für die Kommunen: Jeweils 40 Prozent der Investitionssumme müssen aus eigener Tasche bezahlt werden. Laut Minister Görke sollen beide Programme nebeneinander laufen. „Und zwar bürokratiearm. Es muss einen schnellen Zugriff auf die Mittel geben“, stellt Christian Görke klar.
Warum er die frohen Botschaften ausgerechnet in Spremberg verkündet? „Ich hätte noch vor ein paar Jahren nie gedacht, dass Ihre Stadt als finanzschwache Kommune eingestuft werden muss.“ Tatsächlich sind die Gewerbesteuereinnahmen durch Umstrukturierungen beim Bergbau- und Energiekonzern Vattenfall massiv eingebrochen.
Kämmerin Cornelia Koch weiß jedenfalls schon, für was die Landes- und Bundesmittel eingesetzt werden sollen: „Wir planen die Sanierung der Kita Grünschnäbel. Darüber hinaus soll in der Kita Bummi der Innenausbau starten.“ Nicht zuletzt gebe es in Spremberg eine lange Liste geplanter Investitionen, die abgearbeitet werden müssen. Für den Ausbau der Infrastruktur im Industriepark Schwarze Pumpe solle das Geld diesmal jedenfalls nicht ausgegeben werden.




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