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Aufgewacht?

Kommentare | Von | 19. Januar 2024

Eine mächtige Aktionswoche der Landwirte hat das Land erschüttert. Bauern haben ihren Unmut gegenüber der Ampel-Regierung sehr deutlich artikuliert und angemessene Rahmenbedingungen für ihr unternehmerisches Tun gefordert. Aber nicht nur sie – auch der Mittelstand, das Handwerk und große Teile der Bevölkerung waren landesweit Teil des Protestes. Die Wucht der Aktion und das weit auseinander klaffende Befinden zwischen Demonstranten auf den Berliner Straßen und den für die Regierung Sprechenden auf den Podien erinnerte manche Lausitzer, die damals dabei waren, an den 4. November 1989, als die Krenz & Co. den Anschluss an die Interessenlage des Volkes verloren hatten. Damals, als 500 000 Bürger am Alex ihren Willen bekundeten, hatten sich die meisten Medien schon auf die Seite des Volkes geschlagen. Das ist jetzt nicht der Fall. Vielmehr sind die mit großer Anstrengung und durchaus der Hinnahme von Entbehrungen vorgetragenen Anliegen weitestgehend kleingeredet worden im Vergleich zu Randbeobachtungen von vermeintlichen Trittbrettfahrern. Statt einer hilfreichen Analyse des Gedankenreichtums der bäuerlichen und mittelständischen Aktionswoche beherrschen Spekulationen über ein mögliches AFD-Verbot die Nachrichten und Kommentare, ergänzt um beängstigende Argumente gegen „Kriegsmüdigkeit“.
Immerhin befasste sich in dieser Woche der Deutsche Bundestag mit den auch von Grünen eingeräumten Defiziten deutscher Landwirtschaftspolitik. Finanzminister Lindner, der den Bauern vorwirft, sich „verrannt“ zu haben und sie zur Umkehr auffordert, deutete in seiner Brandrede Korrekturen der Bürokratie und Überregulierung an. Können ihm die Landwirte und der Mittelstand, können die derart erzürnten Unternehmer dieser Ampel solche nur vagen Versprechen abnehmen? Ist dieses Rezessions-Management tatsächlich durch Motorenlärm aufgewacht? Ein Lausitzer verneint das auf dem Rückweg von Berlin: „Ich verspreche mir von dieser Regierung gar nichts mehr.“ J.H.

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