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Das Pfeifen im Walde

3. Juni 2016 | Von | Kategorie: Kommentare |

Das Pfeifen im Walde

Sie erreichen den Autor: j.heinrich@cga-verlag.de

2030, 2040 oder 2050? Es wird eng für die Lausitz mit dem Ausstieg aus der Braunkohle. Die Trostreichen nennen das Jahr 2050, die Bundespolitik kurvt um 2040, Greenpeace drängt auf 2030 oder früher, und wenn es weiter so kracht wie in den letzten Wochen, bricht dieser noch stabile Arbeitsmarkt schneller zusammen, als alle denken.
Alternativen fehlen vollkommen. Dass der Tourismus keine solche sein kann, hat Wirtschaftsminister Albrecht Gerber in ein schönes Bild gepackt: „Im Tretbootverleih verdient man nicht so gut wie bei Vattenfall.“ Solch klare Ansagen werden von der Neugründung namens „Innovationsregion Lausitz GmbH“ (iRL) nicht zu hören sein. Ihre Existenz auf den Schultern der Kammern ist nicht mehr als das Pfeifen im Walde. Das scheinen auch die Bürgermeister der Lausitzen in Brandenburg und Sachsen zu fühlen. Sie stellen klar, dass ihre Kommunen allein durch Merkels energiepolitische Volten an den Bettelstab gebracht worden sind. Nach dem Verursacherprinzip steht die Bundesregierung in der Pflicht, den Schaden zu regulieren. Das kann nicht in nebulösen Erklärungen geschehen, wie sie Bundesumweltministerin Barbara Hendricks bei einem Besuch in Schwarze Pumpe verstreute mit undefinierter „Aussicht auf Förderung durch den Bund, etwa im Bereich der Speicherkapazitäten bla, bla, bla.“ Das sind Büro-“Innovationen“ aus warmen Regierungsstuben, hinter die sich noch die iRL stellen mag. Die Kommunalpolitik nicht. Die Bürgermeister wollen kommende Woche klaren Text direkt an die Kanzlerin adressieren. Sie fordern als LAUSITZRUNDE konkrete Hilfe für stabile Wirtschaft am Ort. Gleich.




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