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Klartext statt Kaffeesatz

Kommentare | Von | 11. Juli 2014

K_kommentar_wpDer Landtagswahlkampf hat begonnen und die Brückenbauer werkeln wieder. Bereits zum Bundestagswahlkampf waren sich alle Parteien einig, dass der Braunkohleverstromung eine zeitliche Brücke gebaut wird. Die Linkspartei hat auf ihrem Landesparteitag nun beschlossen, wie lang diese Brücke sein darf: maximal 26 Jahre. Eine ähnliche
Brückenlänge wird von den Grünen angepeilt. Auch CDU und SPD erklären sich zu Brückenbauern. Allerdings ohne zu erklären, wo diese enden soll. Architekten und Statikern würde ein solcher Bau Kopfschmerzen bereiten. Das Zögern der Bauherren von SPD und CDU ist dennoch verständlich. So lang es weder ausgebaute Netze noch tragfähige Speichertechnologien für Strom aus Wind und Sonne gibt, kann die Braunkohle-Brücke nicht abgebaut werden. So ist die Festlegung auf einen Ausstieg eine, die auf Hoffnung und nicht auf Wissen beruht. Der Vorteil der Festlegung liegt einzig darin, dass sie einen Druck aufbaut, den es ohne diese nicht geben wird: den Druck sofort in Braunkohle-Alternativen zu investieren. Genau hier ist die Politik gefragt. Wenn die Linkspartei verkündet, ihre Formel heißt Ausstieg aus der Braunkohleverstromung im Jahr 2040, so ist das eine Gleichung mit vielen Unbekannten. In die Wahlprogramme gehört auch, und zwar klipp und klar, wie viel Haushaltsgeld des Landes in die Forschung für Alternativen zur Verfügung gestellt wird und wie ein Zeitplan für den Netzausbau aussieht. Das wäre eine Formel, die ein Ergebnis ins Visier nimmt. Die Frage, wie lang die Brücke sein und ob in Jänschwalde ein neues Kraftwerk gebaut werden muss, darf nicht vom Kaffeesatz beantwortet werden.

Mathias Klinkmüller



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