Bestürzt schauen kommunale Gremien auf Haushaltslöcher. Auf vorhandene und beäng­stigende künftige. Die deutsche Lage zwingt zu Wirtschaftlichkeit. Endlich. Kann das überraschen? Was dazu derzeit von Abgeordneten an Statements verlautet, zeigt erschreckendes Unwissen. In fruchtlosem Geschwafel wechseln sich Forderungen an Bund und Land mit Gejammer über „unmögliche“ Kürzungen ab.
Natürlich kann niemand 20 Millionen Euro auf Papier wegrechnen. So lautet auch nicht die Aufgabe. Ein Haushalt fügt sich aus Ausgaben und Einnahmen. Letztere stetig zu erhöhen, ist nicht nur Pflicht in Unternehmen, sondern erst recht in Kommunen. Daran aber wird halbherzig gearbeitet, manchmal gar mit hinderlichen Steuern gebremst. Wenn gar die Entwicklungsgesellschaft über Monate im Nebenjob geführt bleibt, zeugt das von schwächelndem wirtschaftspolitischen Willen oder von Angst vor unvernetzter Kompetenz.
Was die Kürzungen betrifft, muss nicht mit ver.di, sondern mit Sachverständigen beraten werden. Einige Schlauberger im parlamentarischen Laientheater wollen Subkultur schonen, aber Hochkultur infrage stellen. Straßenprojekte aussetzen. Absurd!
Klar zu formulieren, was die Stadt und ihre Bürger voran bringt – etwa Infrastrukturelles, beste Bildung und solides Theater – ist die erste Aufgabe. Die zweite, sich von Verfehltem zu verabschieden. Die Lagune gehört geschlossen, das dkw ohne Wenn und Aber privatisiert, öffentliche Sport- und Spassfinanzierung eingefroren und Personal im Rathaus und dessen Filialen deutlich reduziert. Anders wird’s nicht gehen. Auch deshalb nicht, weil Investoren den Standort nicht nach kommunal finanzierten Partynächten, sondern nach effizientem Management beurteilen. J.H