Zurück zum Schutzmann
Kommentare | Von CGA Verlag | 28. August 2010Brandenburgs Polizeireform trifft auch in der Lausitz auf Widerstand. Reizworte wie Personalabbau, Sparzwang und Wachenschließung in Spremberg, Guben oder Forst prägen die Diskussion.
Verantwortung für den Unmut trägt Innenminister Rainer Speer mit einer verfehlten Kommunikation seiner Pläne. In Sicherheitsfragen mit dem Geldbeutel oder Personal-Zielzahlen zu argumentieren, ist mangelnder Respekt vor dem Bürger. Genauso fatal sind Verweise auf Digitalfunk, mobile Polizeiwachen oder andere technische Geräte als Einflussgrößen im Reformwerk.
Das Primat einer veränderten Sicherheitsstruktur muss die Qualität haben. Budgetvorgaben sind interner Hintergrund. Vielmehr müsste das Sparprinzip mit vorab offenem Ausgang angewendet werden. Bei aller Kritik: Viele gewollte Änderungen sind durchaus plausibel und nützen die Regionen. So werden frühere Fehler, wie die Bildung zweier Polizeipräsidien, korrigiert. Mit künftig vier Polizei-Direktionen rückt die Polizei wieder stärker zum Ort des Geschehens mit überschaubaren Strukturen in der Fläche. Regionale Dinge sollen wieder vor Ort übernommen werden, und gebündelte homogene Aufgaben in einem Präsidium führen zu Synergien.
Spar-Plätze sind Verwaltung und gehobener Dienst. Die Revierpolizisten soll es unverändert geben. Ob alle 50 Wachen im Land 24 Stunden mit Wachleiter, Geschäftsdienst, Dienstgruppenleiter, Wachdienstführer und Einsatzbearbeiter besetzt sein müssen, bleibt fraglich. Wenn bei Not am Mann der Schutzmann auch künftig schnell und rund um die Uhr zur Stelle ist, darf die Wache in Forst oder Guben auch Revierposten heißen. FH
