Geht doch: Cottbus wird bunt regiert
Cottbus | Von CGA Verlag | 2. Juli 2019Stadtverordnete konstituierten sich und machen Tempo. Im August 2019 Sondersitzung.
Im Cottbuser Stadthaus wird wieder regiert. Der Versammlungs-Älteste, Dieter Schulz (AUB), eröffnete die Legislatur, im Präsidium saß zunächst allein der OB. Im Halbrund ordnen sich (jeweils bis zu ihrem Farbpunkt) von rechts: AfD, CDU, Unser Cottbus!, AUB, Grüne, SPD und Linke. Zwischen Grünen und SPD haben fraktionslos (Fraktion ab drei möglich) zwei FDP-Abgeordnete Platz bezogen | Foto: J.Heinrich
Cottbus (hnr.) Viele neue Gesichter, eine (fast) neue Fraktion (Unser Cottbus!, erstmals gewählt), zahlenmäßig allen überlegen die AfD, erstarkte Bündnis-Grüne, keine NPD mehr. Die Karten der Kommunalpolitik sind durch die Wähler neu gemischt worden. „Die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben“, sagt OB Holger Kelch (CDU), „Es ist unsere Aufgabe, damit umzugehen. Es werden mehr Kompromisse nötig sein. Es geht nicht darum, wer in diesem Haus als Sieger vom Platz geht. Demokratie heißt auch, dass die Mehrheit die Minderheit nicht zurücklässt.“
Konservative und Linksmitte halten sich die Waage, dazwischen liegt Verhandlungspotenzial. Das wird nicht kompliziert, wie die Wahl der Ämter zeigte. Drei Kandidaten stellten sich für das Amt des Stadtverordneten-Vorstehers. Frank Mittag von Unser Cottbus! schied mit 6 Stimmen schnell aus, weil er auf eine Rede nicht vorbereitet war. Die hielt dann Reinhard Drogla (SPD) brillant, was ihm vielleicht den knappen Vorsprung vor Jörg Schnapke (CDU) einbrachte. Beide sind souveräne Routiniers und werden maßgebliche Rollen in der Stadtpolitik gestalten. Droglas 1. Stellvertreter wurde Klaus Groß (AfD) mit 22: 21 Stimmen bei 4 Enthaltungen. „Ich stehe für Sachlichkeit“, stellte er nach dieser Wahl klar. Warum bei fast allen Wahlgängen zwei Zettel ungültig waren, erschließt sich nicht, haben doch alle Abgeordneten gute Schulabschlüsse.
Die Arbeit der Versammlung beginnt offiziell im September. Aber alle drücken auf Tempo. Der Abstieg von Energie und das Absacken der Stadt unter 100 000 Einwohner sind schlechte Zeichen an der Schwelle zum Strukturwandel. Schon am 28. August soll es deshalb eine Sondersitzung geben, um die Fachausschüsse zu formieren und die Aufsichtsräte zu besetzen. Beides ist notwendig, um u.a. Satzungen beschlussreif zu entwickeln und aufzulegen.
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