Cottbus: Am Finanzhimmel noch keine Morgenstimmung
Cottbus | Von CGA Verlag | 17. September 2003Dramatische Cottbuser Finanzsituation auch in nächsten Jahren /Bund und Land dürfen Kommunen nicht im Stich lassen / Proteste in Berlin.
Cottbus (tr). „Ich möchte nicht zu viel Pessimismus verbreiten, aber wir müssen realistisch bleiben“, erklärte Bürgermeister Ferdinand Schwarz gestern im Finanzausschuss angesichts der desolaten städtischen Finanzlage. In den nächsten Tagen erfolgen die Sichtungen für den Haushalt 2004 – wo erhalten und wo gestrichen werden soll. Oberbürgermeisterin Karin Rätzel betonte den „festen Konsolidierungswillen“ ihrer Stadt. Es soll eine Haushaltsstrategie entwickelt werden, „die wir vor den Bürgern vertreten können“.
Für das Jahr 2004 droht eine weitere Verschlechterung der Haushaltslage. So erhöht sich das Defizit von 58,2 Millionen Euro auf 71,3 Millionen Euro. Ein Grund für diesen Anstieg um 13,1 Millionen bildet die zu zahlende Beamtenumlage. Gespart werden könnte bei der Schließung des Freibades in der Sielower Straße, wenn das neue Bäderzentrum vollendet ist. Diskutiert wird auch das Zurückfahren des zurzeit sehr aufwendigen Pflegezustandes im Spreeauenpark. Zudem wird das Fundbüro vom TKC in die Hermann-Löns-Straße umziehen.
„Die Zuweisungen des Landes an die Kommunen müssen sich dringend ändern“, appellierte Bürgermeister Schwarz. Der CDU-Stadtverordnete Michael Wonneberger betonte, „dass man so mit den Kommunen nicht umgehen könne.“ So wird sich Cottbus am 24. September an einer vom Deutschen Städtetag initiierten Kundgebung gegen die Finanznot der Kommunen in Berlin beteiligen. Gerhard Printschitsch, Chef der TheaterNative C, betonte, „dass Totsparen nicht die Lösung sein darf.“
Weitere Beiträge aus Cottbus und Umgebung finden Sie hier!
