Bundestagsabgeordneter Dr. Klaus-Peter  Schulze äußert sich zu dem Artikel „Von der Kohlen- in die Müllgrube?“ in unserer Ausgabe 10./11. Oktober.

Gegen das geplante Ersatzbrennstoff-Kraftwerk in Jänschwalde wird von der Grünen-Politikerin Heide Schinowsky unter anderem angeführt, dass die Anlage überflüssig und klimaschädlich sei. Der erste Punkt ist falsch, wie eine Anhörung zum Kohleausstiegsgesetz im Deutschen Bundestag am 25. Mai 2020 gezeigt hat. Dort hat der eingeladene Sachverständige der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände sehr deutlich gemacht, dass die Müllverbrennungsanlagen in Deutschland derzeit ausgelastet sind, es also keine freien Kapazitäten mehr gibt. Wenn aber nun im Zuge des Kohleausstiegs die Mitverbrennung von Ersatzbrennstoffen (Müll) in den Braun- und Steinkohlekraftwerken durch deren Stilllegung wegfällt, müssen zwingend neue Müllverbrennungsanlagen gebaut werden.
Zum Punkt der Klimaschädlichkeit: In dem Lausitzer Kraftwerk Schwarze Pumpe wird seit Jahren Restmüll mitverbrannt und es gibt hier keinerlei Probleme hinsichtlich der Emissionen.
Ich finde es richtig, dass wir in Deutschland unseren Müll selbst entsorgen. Mit den hier geltenden hohen Umweltstandards leisten wir damit einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz. Es ist sicherlich nicht im Interesse von Heide Schinowsky und den Grünen, dass wir unseren Müll alternativ in Südostasien oder Westafrika verklappen.
Allerdings darf man sich dann nicht gleichzeitig gegen die heimische Müllverwertung stellen, sondern muss an dieser Stelle dann auch Farbe bekennen.
An der im Artikel erwähnten Gemeindeversammlung in Jänschwalde habe ich teilgenommen und war enttäuscht, dass hier seitens der Deutsche Umwelthilfe mittels der Verbreitung von Unwahrheiten Stimmung gegen das Projekt gemacht wurde.
So soll in Jänschwalde nicht die größte Müllverbrennungsanlage Deutschlands entstehen. Die größte Anlage steht in Köln.

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