Druck für Ausstiegsgesetz
Spremberg, Top-Themen | Von CGA Verlag | 30. April 2020MdB Dr. Schulze diese Woche: „Ein steiniger Weg“
Spremberg (MB). Experten der Kammern und Verbände, der LEAG, die Lausitzbeauftragten und Regionalpolitiker berieten auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Schulze mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Elisabeth Winkelmeier-Becker, in Schwarze Pumpe über Schritte zum Kohleausstieg.
Die Lausitzer verlieren den Glauben an einen positiven Strukturwandel, wenn nicht erste Investitionen sichtbar werden, hieß es. Die Staatssekretärin ermutigte, diesen Wandel als Chance zu begreifen. Sie werde alles tun, um verabredete finanzielle Transfers trotz Corona-Belastungen vor der Sommerpause in den Bundestag und Bundesrat zu bringen.
„Ein steiniger Weg“, so Schulze, aus Nicht-Kohleländern, würden die gewaltigen Finanzströme in die Reviere stringent hinterfragt.
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