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Stadtverordnetenversammlung Cottbus – Beigeordnete wiedergewählt

Cottbus, Top-Themen | Von | 31. März 2023

Markus Niggemann, Tobias Schick, Marietta Tzschoppe

Auf Vorschlag von Oberbürgermeister Tobias Schick (M.) sind mit großer Mehrheit der anwesenden 44 Stadtverordneten die Beigeordneten Marietta Tzschoppe (SPD, Baudezernentin) und Dr. Markus Niggemann (CDU, Finanzen) als Beigeordnete für weitere acht Jahre wiedergewählt worden. Damit geht die Stadt mit langjährig erfahrenem, fachlich sehr erfolgreichem Führungspersonal in die herausfordernde Startphase des Strukturwandels, die mit großen Projekten des Stadtumbaus verbunden sein wird. Foto: Denis Kettlitz

Es ruckelt in der Stadtverordnetenversammlung / Hans-Joachim Weißflog (Bündnis/GRÜNE): „Auf Wesentliches konzentrieren“.

Cottbus (h.) Den Antrag zur Geschäftsordnung brachte Dieter Schulz (CDU) ein: Er wollte die Veranstaltung sofort beenden, die Sitzung der Stadtverordneten am 29. März 2023 verschieben. Zahlreiche Vorlagen, über die die Stadtverordneten verantwortungsbewusst entscheiden sollten, waren eben erst in ihre Fächer gelegt worden. Das sei „eine Zumutung“, wie auch Joachim Käks (CDU) nachlegte, und leider längst keine Ausnahme. Zwar haben die Vorlagen Ausschüsse durchlaufen, aber dann werden sie in den Amtsstuben geändert und die Änderung geändert und schließlich liest sich alles ganz anders. Es liegt für einige Abgeordneten nahe, dass in den Augen mancher Mitarbeiter des Rathauses die Demokratie nur Farce ist. Dagegen wurde entschieden Stellung bezogen. In der Diskussion einigte man sich dann aber, es bei einer Rüge zu belassen und die betreffenden Papiere, „um nichts durchrutschen zu lassen“, diesmal ausführlicher zu behandeln.

Stadtverordnetenversammlung Cottbus

Überwiegend betretene Gesichter an den Bänken des Präsidiums der Stadtverordnetenversammlung und der Stadtspitze: Die Abgeordneten sind unzufrieden mit der vorbereitenden Arbeit der Verwaltung Foto: J. Heinrich

Die „Rüge“, nahm OB Tobias Schick auf sich. Sie war nicht auf ihn bezogen, aber er trägt die Verantwortung und hat noch viel zu tun in seinen „Unternehmen Verwaltung“.
Währenddessen gaben sich im Folgenden auch die Abgeordneten selbst nicht sonderlich aufgeräumt. Sie stellten endlose Anfragen mit vielen Unterpunkten, die in der Form der Hausordnung nicht gerecht werden. Stadtverordneter Hans-Joachim Weißflog (Bündnis/Grüne) empfahl, sich auf Wesentliches zu konzentrieren um zum Kern der Arbeit zu kommen.
Die Tagesordnung war umfangreich und wurde vom Bericht des OB in salopper Volkssprache eröffnet. „Wir schießen uns ins Knie“, wenn wir Grünanlagen mit Müll verschandeln…
Die City-Brache, berichtete er, ist nun GWC-Eigentum. Unterkellerte Bereiche werden eingezäunt, der Rest begrünt. Mit Fördermitteln, die noch zu beantragen sind, soll die Fläche (in einigen Jahren) „nachhaltig entwickelt“ werden – dann mit den Ideen der Bürgerschaft.

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