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Reform des Brandenburger Hochschulgesetzes

Region | Von | 15. März 2024

Positive Impulse für BTU werden erwartet.

Potsdam/ Lausitz (MB). Die Koalitionsfraktionen im Brandenburger Landtag (SPD, CDU, Grüne) haben am Mittwoch Änderungsvorschläge zum Brandenburger Hochschulgesetz vorgestellt. Neben vielen Aspekten abseits der Bildung und Forschung wie Opfer- und Diskriminierungsschutz, Gleichstellung und Inklusion, Tierschutz, Klimaschutz, Mobilität und Sport, Aufgaben des Landeshochschulrats und die Zusammensetzung der Findungskommission zur Neubesetzung von Präsidenten, beinhalten die Änderungsvorschläge auch die Anpassung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Hochschulregion Lausitz. Dies wird es der BTU Cottbus/Senftenberg ermöglichen, den vollen Universitätsstatus zu erhalten.
„Besonders freut mich, dass wir das Gesetz zur Hochschulregion Lausitz nach zehn Jahren weitestgehend aufheben können. Damit hat die BTU gute Chancen auf eine DFG-Mitgliedschaft und ungleiche Rahmenbedingungen für ehemalige FH- und Universitätsmitglieder werden angeglichen“, sagt Sahra Damus, wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Brandenburg. Der wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landesfraktion, Prof. Dr. Michael Schierack, betont: „Der Wissenschaftsrat hat in seinem Gutachten darauf hingewiesen, dass der gegenwärtige Zustand der BTU für die weitere wissenschaftliche Entwicklung der Universität hinderlich ist. Deshalb bin ich froh, dass wir den Prozess zur Voll-Universität jetzt starten.“ Er ergänzt: „Ich begrüße, dass wir in vielen Details von der Quotierung und der Mikrosteuerung der Hochschulen abgekommen sind und hoffe, dass die Hochschulen mit der gestärkten Autonomie verantwortungsvoll umgehen.“ Erik Stohn, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg feut sich darüber, dass studentische Beschäftigte künftig eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten bekommen. „Mit neuen Personalkategorien werden attraktive Karrierewege jenseits der Professur geboten. Dies ist in dieser Form bundesweit einmalig. Außerdem sind wir der Meinung, Daueraufgaben benötigen auch Dauerstellen.“

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