Auch Schlafstadt kann eine Alternative sein
Wirtschaft | Von CGA Verlag | 27. November 2015Oberbürgermeister Holger Kelch erwägt einen Grünen Kurs / Ostsee muss Struktur stärken:
Cottbus (hnr.) Bereits im letzten Wirtschafts- und Bauausschuss hatte Bürgermeisterin Marietta Tzschoppe gewettert, der EGC-Chef möge seinen Bestand korrigieren und Gewerbeflächen, für die es seit Jahren keine Interessenten gibt, mit Wald bepflanzen. Jetzt legte OB Holger Kelch im Parlament nach: „Unsere Stadt könnte sich auch als Wohnstandort profilieren, sozusagen als grüner Gürtel des immer praller werdenden Speckgürtels um Berlin.“ Die Vision einer Schlafstadt. Vision oder Bankrotterklärung?
Immerhin hatte der OB ein höchst erfolgreiches „Schlafstadt“-Geschäftsmodell, das Traumkram aus Harry Potter und Star Wars weltweit via Internet vertreibt, zum Leitfaden seines Vortrags gemacht. Von Lessings Parabel schaulkelte er sich zum „Herrn der Ringe“, um auf Grünem Konzept aufzuschlagen. Das war literarisch wertvoll, wirtschaftpolitisch aber dürftig. Immerhin fordert Kelch, den in Kürze auszuschreibenden „Ostsee-Manager“ nicht als Bademeister, sondern als Strukturpolitiker zu denken.
Der Haushalts-Debatte, die gar nicht in Gang kam, setzte der OB die Feststellung voran: „Ausreichen Geld fehlt an allen Ecken und Enden.“ Und plastisch gesagt: „Die Summe der Gewerbesteuerausfälle ist größer als die jährlichen Kosten für Tierpark, Stadtmuseum und Glad-House zusammen. Sollen wir die deshalb schließen? Sicher nicht.“
Nachzurechnen hatte den Jammerbestand der neue Finanzbeigeordnete Dr. Markus Niggemann, der Denkansätze an die Bühnenwand projizierte.
Der Ergebnishaushalt dieses Jahres rappelt sich (nach Beschlusslage) noch knapp im positiven Bereich. Im Haushaltsansatz für 2016 sackt er – bei wohlwollender Betrachtung – auf ein Fehl von rund acht Millionen Euro. Offen bleibt aber noch die Auswirkung der an Vattenfall zurückzuzahlenden Gewerbesteuern in Höhe von gut acht Millionen Euro. Niggemann glaubt, dass der Betrag vom Land ausgeglichen werden könnte, weil der Verlust „unverschuldet“ auf die Stadt fiel. Falls Brandenburgs Finanzminister das anders sieht, stünden 16,3 Millionen Miese im Ergebnishaushalt. Der Cottbuser Beigeordnete weist darauf hin, dass die aufzunehmenden Flüchtlinge weder jetzt noch absehbar später ein Finanzproblem für die Stadt darstellen. Hingegen sind die Ausschüttungen der GWC, die für den Rückkauf der Stadtwerke anzulegen waren, noch nicht näher betrachtet.
