Hausaufgaben erledigt
Kommentare | Von CGA Verlag | 19. Dezember 2010
Jürgen Heinrich
Deutliche Erleichterung in der Cottbuser Stadtspitze. Die Haushaltssituation bleibt zwar desaströs, aber nun stehen gut 13 Millionen Euro Hilfe vom Land in Aussicht. Nach zwei glücklichen Jahren hoher Gewerbesteuern von Vattenfall war Cottbus eingebrochen, musste jetzt bei den sogenannten freiwilligen, also den Kulturaufgaben, Striche setzen. Wirkliche Sparpotenziale sind kaum gefunden worden. Die mittlere Verwaltungsebene gibt sich dabei extrem sperrig. Die Konsequenz: Für alle „reduzierten Zuschüsse“ muss ohne Umwege der Bürger blechen durch Gebührenerhöhungen – vom Tierparkeintritt und der Geigenstunde für die Kinder bis zur letzten Ruhe auf dem Friedhof.
Das alles interessiert das ebenso klamme Land aber nicht. Es kommt seiner Aufsichtspflicht in Form von „Hausaufgaben“ nach, die säumigen Verwaltungen erteilt werden. Im Cottbuser Falle ging es vor allem darum, Ordnung ins Straßenbahnkonzept zu bringen (ab Januar zu erleben, auch mit höheren Fahrpreisen) und die CMT zu sortieren.
Die Messegesellschaft war Institut für wirtschaftliche Restposten geworden und hat den Gemischtwarenladen auch noch als Gastronomiebetrieb und Tanzsalon für einsame Herzen zum Gram der freien Wirtschaft angereichert. Ob es da reicht, die zur CMT gehörende Jugendherberge zu Pacht auszuschreiben, die Parkbahn auf Cottbusverkehr zu übertragen und die aus fiskalischen Gründen noch anhängige BuGa-gGmbH dem Tierpark aufzubürden, muss sich zeigen. Aus Landessicht jedenfalls war Aktionismus wahrnehmbar, was heißt: Hausaufgaben erledigt. Bienchen. 13 Millionen fließen von da nach da. JH
